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Sitzung:FWT-18-0023Gremium:Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Tourismus
Datum:01.12.2020Zeit:18:00-20:45 Uhr
Raum:Feuerwehrgerätehaus, Sanderstr. 63, 49413 Dinklage
Bezeichnung:Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Tourismus
Öffentliche Bekanntmachung
Niederschrift Ö
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung   
2Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Tourismus vom 02.11.2020 - öffentlicher Teil   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
3Errichtung eines neuen Baubetriebshofs für die Stadt Dinklage; hier: Vorstellung des Entwurfs durch den beauftragten Architekten   
4Neuordnung der Umsatzbesteuerung nach § 2b Umsatzsteuergesetz DS-18-0514 
Vorlage
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2020 DS-18-0515 
Vorlage
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Gebührenbedarfsberechnung für die öffentliche Einrichtung Straßenreinigung für das Haushaltsjahr 2021 DS-18-0516 
Vorlage
Anlage zu DS-18-0516 Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung 2021
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Antrag der Katholischen Kirchengemeinde auf Kostenübernahme für die Einstellung von 4 FSJler ( freiwilliges soziales Jahr) in den Kindergärten St. Catharina, St. Franziskus, St. Martin und St. Theresia DS-18-0511 
Vorlage
Antrag kath. Kirche, FSJler, 16.10.20
Stellungnahme zum Antrag FSJler, 13.11.20
 Beschluss: abweichender Beschluss  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 4  
8Antrag des TV Dinklage auf Bereitstellung finanzieller Mittel in Höhe von 17.500 € für die Flutlichtanlage auf Platz 4 am "Schützenweg" DS-18-0517 
Vorlage
Anlage TVD
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Beratung über die Haushaltssatzung und über den Haushaltsplan der Stadt Dinklage für das Haushaltsjahr 2021   
10Beratung über das Investitionsprogramm der Stadt Dinklage für die Jahre 2020 - 2024   
11Mitteilungen   
12Anfragen und Anregungen   
12.1Anfrage Mitglied M. Windhaus   
12.2Anfrage Mitglied Bausen