BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:DS-18-0294  
Art:Sitzungsvorlage  
Datum:23.11.2018  
Betreff:Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2018
DokumenttypBezeichnungAktionen
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1. Hallenbad

Im Rahmen der Sanierung wurde eine neue Chlorgasanlage installiert. Die Unterhaltung dieser Anlage verursacht wesentlich höherer Kosten als bisher. Die Mehraufwendungen belaufen sich auf ca. 3.300,00 €.

 

Außerdem mussten für das Hallenbad zusätzliche Wartungsverträge für Brandmeldeanlagen, Beleuchtungsanlagen, Elektroinstallation, Be- und Entlüftungsanlage und  Wasseraufbereitungsanlage abgeschlossen werden. Die Mehraufwendungen belaufen sich auf 4.200,00 €.

 

Ferner mussten im Zusammenhang mit der Sanierung des Hallenbades diverse Vermögensgegenstände (Anschaffungswert unter 800 €) angeschafft werden (u. a. Liege, Verbandschrank, Erste-Hilfe-Koffer, Wagen für Gerätschaften, Schaukasten, Säulenvitrine, Telefonanlage, Notebook, Waschmaschine). Die Gesamtkosten für diese Gegenstände belaufen sich auf rd. 8.500,00 €. Entsprechende Haushaltsmittel sind bei der Sanierung des Hallenbades eingeplant worden (investiver Bereich); jedoch nicht bei der Anschaffung von Vermögengegenständen unter 800,00 € (konsumtiver Bereich).

 

Gesamt überplanmäßigen Aufwendungen = 16.000 €

 

2. Oberschule

Für die Oberschule ist ein Sicherheitsdienst beauftragt worden. Entsprechende Mittel sind im Haushalt 2018 nicht eingeplant worden. Die Mehrkosten hierfür belaufen sich auf rd. 5.000,00 €.

Ferner war eine Überprüfung der elektrischen Einrichtung vorgeschrieben. Die Kosten beliefen sich auf ca. 8.000,00 €; eingeplant waren hierfür im Haushalt 2018 lediglich 4.000,00 €. Die Mehraufwendungen belaufen sich somit auf 4.000,00 €.

Im Übrigen ist das Gebäude durch Vandalismus beschädigt worden (Beschädigung von Lamellen, Abflussrohre etc.). Ein Verursacher konnte nicht ermittelt werden. Die Kosten für die Reparatur belaufen sich auf rd. 3.700,00 €.

 

Gesamt überplanmäßigen Aufwendungen = 12.700 €

 

3. Oberschule – Musikinstrumente

Für die Anschaffung neuer Musikinstrumente für die Oberschule wurden im Jahr 2017 Mittel in Höhe von 6.000,00 € eingeplant. Die Instrumente wurden wegen Lieferprobleme im Jahr 2017 nicht angeschafft. Die Mittel konnten aus haushaltsrechtlichen Gründen nicht in das Folgejahr übertragen werden. Die Musikinstrumente werden benötigt.

überplanmäßige Aufwendungen = 6.000,00 €

 

4. Horte

Im Haushalt 2018 wurden 33.600,00 € pro Hort veranschlagt, für zwei Horte somit zusammen 67.200,00 €.

Der Ansatz wird um 5.523,34 € überschritten.

Lt. Vertrag über den Betrieb und die Finanzierung von Kindertagesstätten (Horte) mit dem Verein Pro Jugend e. V. wird der endgültige betragsmäßige Zuschuss durch das jährliche Rechnungsergebnis bestimmt. Größere Abweichungen vom Haushaltsvoranschlag sind zu begründen. Die Abrechnung und Begründung wurden vorgelegt.

Die Abweichungen werden damit begründet, dass sich die Einnahmen (Einnahmedefizit aus den Elternbeiträgen) gegenüber dem Haushaltsvoranschlag verringert haben.

Außerdem wurde in den letzten 5 Monaten des Jahres 2017 noch der geringere Zuschuss in Höhe von 17.000 € statt wie ab 2018    21.000,00 € anteilig überwiesen. Dieses wurde versehentlich bei der Veranschlagung der Aufwendungen im städtischen Haushalt 2018 nicht berücksichtigt.

 

5. Grabenverrohrung Kolpingstraße

In 2016 war Baubeginn der Maßnahme „Grabenverrohrung der Kolpingstraße“. Ursprünglich standen Haushaltsmittel in Höhe von 55.000,00 € zur Verfügung. Nach Fertigstellung der Maßnahme im Jahr 2017 beliefen sich die Gesamtkosten auf 111.070,18 €; die Differenz wurde überplanmäßig genehmigt.

Dabei wurden die anfallenden Ingenieurkosten nicht berücksichtigt. Hierfür sind nunmehr Mittel in Höhe von 7.155,12 € für die Maßnahme erforderlich.