Sitzung
RAT-18-0016
Gremium
Stadtrat
Datum
06.04.2020
Zeit
18:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Feststellung des Sitzverlustes von Herrn Dr. Thomas Gnosa und Herrn Uwe Stephan

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-18-0441
Ö 4
Sitzerwerb von Herrn Ingo Wessels als Ersatzperson von Herrn Dr. Thomas Gnosa und Herrn Christian Garvels als Ersatzperson von Herrn Uwe Stephan gem. § 51 NKomVG in Verbindung mit § 38 Nds. NKWG
a) Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsherren Ingo Wessels und Christian Garvels durch den Bürgermeister gemäß § 60 und § 43

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-18-0440
Ö 5
Neuzusammensetzung der CDU-Fraktion und SPD-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-18-0439
Ö 5.1
Neubesetzung des Verwaltungsausschusses, Bestimmung einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters für den Beigeordneten der CDU-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-18-0442
Ö 5.2
Neubesetzung von Ausschüssen des Rates der Stadt Dinklage - ordentliches Mitglied/ Stellvertreter-
1. Ausschuss für Bauen, Umwelt und Stadtentwicklung
2. Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Tourismus
3. Ausschuss für Digitalisierung und Medienentwicklung
4. Ausschuss für Schule, Kultur und Sport
5. Ausschuss für Jugend, Familie und Senioren

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-18-0434
Ö 5.3
Neubesetzung von "unbesoldeten Stellen" (§71 NKomVG) - Vertreter-

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-18-0444
Ö 6
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Dinklage vom 17.12.2019 -öffentlicher Teil-
 
Ö 7
Anfragen zu Ausschussprotokollen -öffentliche Teile-
BUS vom 28.01.2020
BUS vom 03.03.2020
SKS vom 11.02.2020
JFS vom 27.02.2020
FWT vom 12.03.2020
 
Ö 8
37. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich: Östlich Dinklager Ring);
a) Antrag auf Aufhebung des Beitritts- und Feststellungsbeschlusses vom 17.12.2019
b) Annahme des neuen Entwurfes und Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 DS-18-0431
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 68 "An den Fischteichen" - 12. Änderung - (beschleunigtes Verfahren gem. § 13 a BauGB);
a) Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Anregungen und Bedenken
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-18-0411
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 63 "Steinfelder Straße" - 3. Änderung (beschleunigtes Verfahren gem. § 13 a BauGB)
a) Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-18-0410
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 48 "Staggenborg" mit örtlichen Bauvorschriften (beschleunigtes Verfahren gem. § 13 a BauGB);
a) Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen und Bedenken
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 1

 DS-18-0412
Ö 12
38. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich: Höner Kirchweg);
hier: Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung des Landkreises Vechta

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-18-0415
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 105 "Höner Kirchweg II" mit örtlichen Bauvorschriften;
Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 24.09.2019,
Annahme der geänderten Planzeichnung und Begründung sowie Neufassung des Satzungsbeschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-18-0417
Ö 14
Abschluss eines Kooperationsvertrages mit der Deutschen Glasfaser

Beschluss: abweichender Beschluss

 
Ö 14.1
Abschluss eines Kooperationsvertrages mit der Deutschen Glasfaser

Beschluss: abweichender Beschluss

 
Ö 15
Erlass zur Pandemielage;
Übertragung der Zuständigkeit für bestimmte Angelegenheiten auf den Verwaltungsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-18-0446
Ö 16
Mitteilungen des Bürgermeisters über kommunalpolitische Angelegenheiten
 
Ö 17
Anfragen und Anregungen