SessionNet | Stadtrat - 23.06.2026 - 18:00-20:44 Uhr

Sitzung

RAT-19-0020

Gremium

Stadtrat

Datum

23.06.2026

Zeit

18:00-20:44 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Neubau Wohn- und Geschäftshaus Lange Straße 59-61

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Dinklage vom 19.03.2026 - öffentlicher Teil - Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Dinklage vom 12.05.2026 - öffentlicher Teil - Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Anfragen zu Ausschussprotokollen -öffentliche Teile- BUS vom 13.04.2026 SKSD vom 21.04.2026 FWT vom 05.05.2026 BUS vom 01.06.2026 FWT vom 04.06.2026
Ö 5	Kommunale Wärmeplanung - Präsentation des Abschlussberichtes für die Stadt Dinklage; hier: Vortrag Herr Oliver Seel (EWE Netz) Beschluss: zur Kenntnis genommen	DS-19-0717	Vorlage 20260615 Entwurf Abschlussbericht Stadt Dinklage 2.0 clean
Ö 6	Neubestimmung der Wahlleitung für die Kommunalwahl 2026 am Sonntag, den 13. September 2026 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0	DS-19-0712	Vorlage
Ö 7	Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe durch die kreisangehörigen Städte und Gemeinden im Landkreis Vechta (Ganztagsbetreuung von Kindern im Grundschulalter in den Schulferien) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	DS-19-0716	Vorlage Vereinbarung LKFerienbetreuung
Ö 8	Antrag des TV Dinklage; Ersatzbeschaffung eines Rasentraktors für den TVD Beschluss: abweichender Beschluss Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	DS-19-0706	Vorlage Antrag TVD Ersatzbeschaffung Rasentraktor
Ö 9	Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2026 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	DS-19-0702	Vorlage
Ö 10	Änderung der Richtlinie der Stadt Dinklage zur Reduzierung des Gewerbeleerstandes in der Dinklager Innenstadt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	DS-19-0703	Vorlage Entwurf 1. Änderung der Richtlinie
Ö 11	Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes des LK Vechta über die Prüfung des Jahresabschlusses 2023 der Stadt Dinklage; a) Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2023 b) Entlastung des Bürgermeisters für die Zeit vom 01.01.2023 bis 31.12.2023 Beschluss: abweichender Beschluss Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	DS-19-0691
Ö 12	Konsolidierter Gesamtabschluss; Beschluss über die Nichtaufstellung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	DS-19-0692	Vorlage Bericht Gesamtabschluss Stadt Dinklage 2023 SV
Ö 13	Mitteilungen des Bürgermeisters über kommunalpolitische Angelegenheiten
Ö 14	Anfragen und Anregungen