Sitzung
RAT-18-0017
Gremium
Stadtrat
Datum
07.07.2020
Zeit
18:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Dinklage vom 06.04.2020 -öffentlicher Teil-
 
Ö 4
Anfragen zu Ausschussprotokollen -öffentliche Teile-
BUS vom 14.05.2020
FWT vom 09.06.2020
 
Ö 5
Antrag des Bürger- u. Kulturring Stadt Dinklage e.V. auf Erhöhung des jährlichen Zuschusses ab dem Jahre 2020

Beschluss: abweichender Beschluss

 DS-18-0419
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 31 "Am Burgwald III" - 3. Änderung (beschleunigtes Verfahren gem. §13 a BauGB);
a) Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss
(BUS vom 14.05.20, VA vom 18.05.20)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-18-0449
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 93 "Gewerbegebiet Wiek" - 1. Änderung (Vereinfachte Änderung gem. § 13 BauGB);
a) Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss
(BUS vom 14.05.20, VA vom 18.05.20)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-18-0451
Ö 8
Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperren für die Geltungsbereiche der Bebauungspläne Nr. 18 "Jahnstraße" und Nr. 27 "Haverkamp" - Neuaufstellung
(BUS vom 14.05.20, VA vom 18.05.20)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-18-0454
Ö 9
Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) sowie Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (Straßenausbaubeitragssatzung)

Beschluss: abweichender Beschluss

 DS-18-0463
Ö 10
Entscheidung über die Zweckvereinbarung zur Nutzung der zentralen Vergabestelle beim Landkreis Vechta

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-18-0435
Ö 11
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-18-0436
Ö 12
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: abweichender Beschluss

 DS-18-0437
Ö 13
Genehmigung von über- und außerplannmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-18-0460
Ö 14
Antrag der St. Hildegard-Schwesternschaft e.V., Benediktinerinnenabtei Burg Dinklage, auf Gewährung eines Zuschusses für die Reinigung der Gräftenanlage auf Burg Dinklage

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-18-0461
Ö 15
Antrag der SPD-Fraktion nach § 56 NkomVG an den Rat der Stadt Dinklage auf Behandlung und Beratung der Thematik "Berichtspflicht Klimaschutz"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-18-0443
Ö 16
Benennung der Mitglieder der Gesellschafterversammlung der Bau-, Grundstücks- und Erschließungs-GmbH der Stadt Dinklage

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-18-0467
Ö 17
Mitteilungen des Bürgermeisters über kommunalpolitische Angelegenheiten
 
Ö 18
Anfragen und Anregungen