SessionNet | Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Tourismus - 02.12.2024 - 18:00-20:03 Uhr

Sitzung

FWT-19-0020

Gremium

Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Tourismus

Datum

02.12.2024

Zeit

18:00-20:03 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Tourismus vom 04.11.2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0
Ö 3	Erneuter Antrag des TC Dinklage e.V. auf Bezuschussung der Renovierung und energetischen Sanierung des Vereinsheims und der Installation einer Photovoltaikanlage mit Batteriespeicher Beschluss: einstimmig beschlossen	DS-19-0503	Vorlage TC Dinklage weitere Förderung Renovierung Tennisheim
Ö 4	Antrag des TC Dinklage e.V. auf Vergrößerung des Vereinsgeländes zum Bau eines weiteren Tennisplatzes, sowie auf Bewilligung einer Förderung für den Bau des Platzes und der Erneuerung von drei bestehenden Plätzen Beschluss: einstimmig beschlossen	DS-19-0504	Vorlage Anlage DS Tennisplatz Antrag TC Dinklage
Ö 5	Antrag des Schützenverein St. Hubertus Langwege e.V. auf Bezuschussung für den Neubau einer Gerätehalle Beschluss: einstimmig beschlossen	DS-19-0505	Vorlage Schützenverein Langwege Geräteschuppen
Ö 6	Antrag des Pony-Club Dinklage e.V. oder Reitsportclub Dinklage e.V. auf Bezuschussung für den Neubau einer Reithalle mit anliegenden Pferdeboxen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0	DS-19-0506	Vorlage Antrag Ponyclub Neubau Reithalle
Ö 7	Antrag des Freundeskreis Schweger Mühle auf Erneuerung der Verschindelung und des Krühwerks an der Schweger Mühle Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0	DS-19-0507	Vorlage Antrag Schweger Mühle Erneuerung Verschindelung Krühwerk
Ö 8	Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern (Hebesatzung) in der Stadt Dinklage Beschluss: einstimmig beschlossen	DS-19-0508	Vorlage 2024-11-22 Entwurf Hebesatzsatzung Stadt Dinklage
Ö 9	Gebührenbedarfsberechnung für die öffentliche Einrichtung Straßenreinigung für das Haushaltsjahr 2025 Beschluss: einstimmig beschlossen	DS-19-0498	Vorlage Bedarf 2025
Ö 10	13. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung in der Stadt Dinklage - Straßenreinigungsgebührensatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	DS-19-0502	Vorlage Anlge 13. Änderung - Straßenreinigung
Ö 11	11. Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Art und den Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Dinklage Beschluss: einstimmig beschlossen	DS-19-0499	Vorlage Anlage 11. Änderung - Straßenreingiung
Ö 12	Neuordnung der Umsatzbesteuerung nach § 2b Umsatzsteuergesetz Beschluss: einstimmig beschlossen	DS-19-0501	Vorlage
Ö 13	Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen	DS-19-0500	Vorlage
Ö 14	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung und über den Haushaltsplan der Stadt Dinklage für das Haushaltsjahr 2025 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 15	Beratung und Beschluss über das Investitionsprogramm der Stadt Dinklage für die Jahre 2024 - 2028 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 16	Mitteilungen
Ö 17	Anfragen und Anregungen