Betreff
Neuzusammensetzung der SPD-Fraktion
Vorlage
DS-19-0353
Art
Sitzungsvorlage
Frau
Birgit Sandmann legt mit Wirkung zum 01.01.2024 ihren Sitz im Rat der Stadt
Dinklage nieder. Frau Sandmann ist über
die Listenwahl für den SPD-Vorschlag in den Stadtrat eingezogen. Nach dem
Ergebnis der Kommunalwahl sind Ersatzpersonen nach der Listenwahl Herr Udo
Schröter und Herr Ralf Meißner.
Herr Schröter hat mit
Schreiben vom 30.11.2023 schriftlich erklärt, dass er den Sitz nicht annimmt.
Herr Meißner als 2. Ersatzperson hat mit Schreiben vom 22.09.2021 gegenüber dem
SPD-Ortsverein seinen Austritt aus der Partei erklärt und kann somit den Sitz
gem. § 44 Abs. 2 Nds. Kommunalwahlgesetz (NKWG) nicht übernehmen.
Somit bleibt der Sitz im
Stadtrat unbesetzt.