Betreff
Neuzusammensetzung der SPD-Fraktion
Vorlage
DS-19-0353
Art
Sitzungsvorlage

Frau Birgit Sandmann legt mit Wirkung zum 01.01.2024 ihren Sitz im Rat der Stadt Dinklage nieder.   Frau Sandmann ist über die Listenwahl für den SPD-Vorschlag in den Stadtrat eingezogen. Nach dem Ergebnis der Kommunalwahl sind Ersatzpersonen nach der Listenwahl Herr Udo Schröter und Herr Ralf Meißner.

Herr Schröter hat mit Schreiben vom 30.11.2023 schriftlich erklärt, dass er den Sitz nicht annimmt. Herr Meißner als 2. Ersatzperson hat mit Schreiben vom 22.09.2021 gegenüber dem SPD-Ortsverein seinen Austritt aus der Partei erklärt und kann somit den Sitz gem. § 44 Abs. 2 Nds. Kommunalwahlgesetz (NKWG) nicht übernehmen.

Somit bleibt der Sitz im Stadtrat unbesetzt.