Betreff
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2024
Vorlage
DS-19-0426
Art
Sitzungsvorlage

1. Freibad

Im Haushalt 2024 sind für die laufende Unterhaltung des Freibades aufgrund der Sanierung und damit Schließung des Bades lediglich Mittel in geringem Umfang eingeplant worden.

Da der Bund nunmehr bezüglich des Förderantrags die drei Gewerke im Freibad (Becken, Gebäude und Technikanlagen) als Gesamtkonzept prüfen möchte, kommt es bekanntlich zu einer zeitlichen Verzögerung von ca. 3 Monaten. Aufgrund dessen soll das Freibad in diesem Jahr doch geöffnet werden.

Insofern sind weitere Mittel für die laufende Unterhaltung des Freibades überplanmäßig zu genehmigen. Innerhalb des Budgets beziffern sich diese auf 35.000,00 €; außerhalb des Budgets (Bewirtschaftungskosten) auf 48.000,00 €.

2. Systembetreuung in den Schulen

Für die Systembetreuung in den Schulen stehen im Haushalt 2024 Mittel in Höhe von insgesamt 28.700,00 € zur Verfügung. Zum Zeitpunkt der Aufstellung des Haushaltsplanes war noch nicht bekannt, welcher Betrag pro Schüler/in an den Landkreis Vechta zu zahlen ist. Es wurde von einem Betrag in Höhe von 28,00 € ausgegangen. Nunmehr liegt der Bescheid des Landkreises Vechta vor; die Kosten pro Schüler/in beziffern sich für das Jahr 2024 auf 29,07 €.

Die Abschlagszahlungen für das Jahr 2024 belaufen sich auf insgesamt 29.011,92 €. Die Endabrechnung erfolgt Anfang des nächsten Jahres; die Höhe ist noch nicht bekannt. Unter Berücksichtigung von Preissteigerungen wird von einem Betrag in Höhe von 3.700,00 € ausgegangen.

Die überplanmäßig zu genehmigen Aufwendungen beziffern sich somit auf 4.000,00 €.