SessionNet | Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Tourismus - 08.11.2016 - 18:00-19:00 Uhr

Sitzung

FWT-18-0001

Gremium

Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Tourismus

Datum

08.11.2016

Zeit

18:00-19:00 Uhr

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
Ö 2	Gebührenbedarfsberechnung für die öffentliche Einrichtung Straßenreinigung für das Haushaltsjahr 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0	DS-18-0019	Vorlage Anlage Gebuehrenbedarfsberechnung
Ö 3	Antrag der Bürgerinitiative "A1 unter Strom - nicht mit uns!" auf Gewährung eines Zuschusses Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0	DS-18-0021	Vorlage Anlage DS ueberplanmaeßige Aufwendungen 2016 - Stromtrasse
Ö 4	Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0	DS-18-0022	Vorlage
Ö 5	Neuordnung der Umsatzbesteuerung nach § 2b Umsatzsteuergesetz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0	DS-18-0020	Vorlage
Ö 6	Beratung über die Eckdaten für das Haushaltsjahr 2017
Ö 7	Mitteilungen
Ö 8	Anfragen und Anregungen
Ö 8.1	Anfrage Herr M. Windhaus
Ö 8.2	Anfrage Frau Bausen