Sitzung
RAT-18-0005
Gremium
Stadtrat
Datum
25.09.2017
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Dinklage vom 20.06.2017 -öffentlicher Teil-
 
Ö 4
Anfragen zu Ausschussprotokollen -öffentliche Teile-
BUS vom 08.08.2017
BUS vom 05.09.2017
FWT vom 29.08.2017
SKS vom 04.09.2017
 
Ö 5
24.1 Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich: Bokhorster Weg)
a) Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen und Bedenken
b) Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-18-0098
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 97 „Bokhorster Weg“
a) Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen und Bedenken
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-18-0099
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 42 „Schlaops Padd“ – 3. Änderung –
(Vereinfachte Änderung gem. § 13 BauGB)
a) Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen und Bedenken
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-18-0102
Ö 8
Vergabe eines Straßennamen für das Gelände ehemals Böhmker, Lange Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-18-0126
Ö 9
Ausbau und Sanierung von Straßen in älteren Baugebieten
hier: Beratung über das weitere Vorgehen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 DS-18-0136
Ö 10
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-18-0096
Ö 11
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Vechta über die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 der Stadt Dinklage
a) Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2016
b) Entlastung des Bürgermeisters für die Zeit vom 01.01. 2016 bis 31.12.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-18-0097
Ö 12
Antrag des Ponyclubs Dinklage e.V. auf Gewährung eines Zuschusses für ein Werbehindernis

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-18-0113
Ö 13
Antrag der Parnterschaft "Komitee Epouville-Dinklage" auf Gewährung eines weiteren Zuschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-18-0112
Ö 14
Wahl eines Schiedsmannes sowie stellvertretenden Schiedsmannes für die Stadt Dinklage

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Mitteilungen des Bürgermeisters über kommunalpolitische Angelegenheiten
 
Ö 16
Anfragen und Anregungen