Sitzung
FWT-18-0023
Gremium
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Tourismus
Datum
01.12.2020
Zeit
18:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Tourismus vom 02.11.2020 - öffentlicher Teil

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 3
Errichtung eines neuen Baubetriebshofs für die Stadt Dinklage; hier: Vorstellung des Entwurfs durch den beauftragten Architekten
 
Ö 4
Neuordnung der Umsatzbesteuerung nach § 2b Umsatzsteuergesetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-18-0514
Ö 5
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-18-0515
Ö 6
Gebührenbedarfsberechnung für die öffentliche Einrichtung Straßenreinigung für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-18-0516
Ö 7
Antrag der Katholischen Kirchengemeinde auf Kostenübernahme für die Einstellung von 4 FSJler ( freiwilliges soziales Jahr) in den Kindergärten St. Catharina, St. Franziskus, St. Martin und St. Theresia

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 4

 DS-18-0511
Ö 8
Antrag des TV Dinklage auf Bereitstellung finanzieller Mittel in Höhe von 17.500 € für die Flutlichtanlage auf Platz 4 am "Schützenweg"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-18-0517
Ö 9
Beratung über die Haushaltssatzung und über den Haushaltsplan der Stadt Dinklage für das Haushaltsjahr 2021
 
Ö 10
Beratung über das Investitionsprogramm der Stadt Dinklage für die Jahre 2020 - 2024
 
Ö 11
Mitteilungen
 
Ö 12
Anfragen und Anregungen
 
Ö 12.1
Anfrage Mitglied M. Windhaus
 
Ö 12.2
Anfrage Mitglied Bausen