Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Tourismus 01.12.2020

Zeit: 18:00-20:45 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung    
2Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Tourismus vom 02.11.2020 - öffentlicher Teil    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
3Errichtung eines neuen Baubetriebshofs für die Stadt Dinklage; hier: Vorstellung des Entwurfs durch den beauftragten Architekten    
4Neuordnung der Umsatzbesteuerung nach § 2b Umsatzsteuergesetz DS-18-0514 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2020 DS-18-0515 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 284 KB Vorlage 284 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Gebührenbedarfsberechnung für die öffentliche Einrichtung Straßenreinigung für das Haushaltsjahr 2021 DS-18-0516 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 264 KB Vorlage 264 KB
Dokument anzeigen: Anlage zu DS-18-0516 Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung 2021 Dateigrösse: 3 MB Anlage zu DS-18-0516 Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung 2021 3 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Antrag der Katholischen Kirchengemeinde auf Kostenübernahme für die Einstellung von 4 FSJler ( freiwilliges soziales Jahr) in den Kindergärten St. Catharina, St. Franziskus, St. Martin und St. Theresia DS-18-0511 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 275 KB Vorlage 275 KB
Dokument anzeigen: Antrag kath. Kirche, FSJler, 16.10.20 Dateigrösse: 516 KB Antrag kath. Kirche, FSJler, 16.10.20 516 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme zum Antrag FSJler, 13.11.20 Dateigrösse: 201 KB Stellungnahme zum Antrag FSJler, 13.11.20 201 KB
 Beschluss: abweichender Beschluss  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 4  
8Antrag des TV Dinklage auf Bereitstellung finanzieller Mittel in Höhe von 17.500 € für die Flutlichtanlage auf Platz 4 am "Schützenweg" DS-18-0517 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 265 KB Vorlage 265 KB
Dokument anzeigen: Anlage TVD Dateigrösse: 661 KB Anlage TVD 661 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Beratung über die Haushaltssatzung und über den Haushaltsplan der Stadt Dinklage für das Haushaltsjahr 2021    
10Beratung über das Investitionsprogramm der Stadt Dinklage für die Jahre 2020 - 2024    
11Mitteilungen    
12Anfragen und Anregungen    
12.1Anfrage Mitglied M. Windhaus    
12.2Anfrage Mitglied Bausen