Sitzung
RAT-19-0015
Gremium
Stadtrat
Datum
25.03.2025
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Dinklage vom 17.12.2024 -öffentlicher Teil-

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Anfragen zu Ausschussprotokollen -öffentliche Teile-
BUS vom 27.01.2025;
JFSI vom 06.02.2025;
SKSD vom 13.02.2025;
FWT vom 10.03.2025;
BUS vom 13.03.2025
 
Ö 5
Vorstellung der geplanten Mensen an den Grundschulen; hier: Vorstellung durch die Planungsbüros

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 5, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 DS-19-0524
Ö 6
Sanierung des denkmalgeschützten Rathauses, Am Markt 1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltung: 4, Befangen: 0

 DS-19-0541
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 113 "Kettelerstraße/Quakenbrücker Straße"
(beschleunigtes Verfahren gem. § 13 a BauGB);
a) Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-19-0516
Ö 8
Änderung der Satzung der Stadt Dinklage über Volksfeste (Marktordnung), Änderung der Markttage auf Samstag bis Montag

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 9, Enthaltung: 3, Befangen: 0

 
Ö 9
Antrag von SPD, BFD und Bündnis 90/Die Grünen; hier: Erstellung der Richtlinien zur Förderung von Vereinen und Organisationen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-19-0527
Ö 10
Widmung des Trauzimmers während der Sanierungsphase des Alten Rathauses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 
Ö 11
Satzung der Stadt Dinklage über die Reduzierung der Anzahl der Sitze im Rat der Stadt Dinklage für die Wahlperiode 2026 bis 2031

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 DS-19-0544
Ö 12
Anschaffung von Notebooks für die Oberschule (außerplanmäßige Aufwendungen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-19-0526
Ö 13
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-19-0535
Ö 14
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-19-0540
Ö 15
Mitteilungen des Bürgermeisters über kommunalpolitische Angelegenheiten
 
Ö 16
Anfragen und Anregungen