SessionNet | Stadtrat - 15.12.2020 - 18:00-22:02 Uhr

Sitzung

RAT-18-0020

Gremium

Stadtrat

Datum

15.12.2020

Zeit

18:00-22:02 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Dinklage vom 29.09.2020 -öffentlicher Teil- Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 1
Ö 4	Anfragen zu Ausschussprotokollen -öffentliche Teile- BUS vom 06.10.2020 SKS vom 27.10.2020 FWT vom 02.11.2020 BUS vom 10.11.2020 JFS vom 26.11.2020 FWT vom 01.12.2020 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5	Jugendbeteiligung an politischen Entscheidungen; Aufbau eines Jugendparlaments a) Erlass einer Satzung b) Erlass einer Wahlordnung Beschluss: einstimmig beschlossen	DS-18-0468	Vorlage Anlage a) Satzung Jugendparlament Anlage b) Wahlordnung Jugendparlament
Ö 6	Bericht der Gleichstellungsbeauftragten
Ö 6.1	Bericht des Ehrenamtsbeauftragten
Ö 7	Neuordnung der Umsatzbesteuerung nach § 2b Umsatzsteuergesetz Beschluss: einstimmig beschlossen	DS-18-0514	Vorlage
Ö 8	Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen	DS-18-0515	Vorlage
Ö 9	Erstellung eines energetischen Quartierkonzeptes für die Siedlungsbereiche "Zuschlag" und "Plaggenriehe" Beschluss: einstimmig beschlossen	DS-18-0500	Vorlage Quartier Abgrenzung
Ö 10	Antrag der Katholischen Kirchengemeinde auf Kostenübernahme für die Einstellung von 4 FSJler ( freiwilliges soziales Jahr) in den Kindergärten St. Catharina, St. Franziskus, St. Martin und St. Theresia Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 5	DS-18-0511	Vorlage Antrag kath. Kirche, FSJler, 16.10.20 Stellungnahme zum Antrag FSJler, 13.11.20
Ö 11	Gebührenbedarfsberechnung für die öffentliche Einrichtung Straßenreinigung für das Haushaltsjahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	DS-18-0516	Vorlage Anlage zu DS-18-0516 Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung 2021
Ö 12	Beratung über die Haushaltssatzung und über den Haushaltsplan der Stadt Dinklage für das Haushaltsjahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 13	Beratung über das Investitionsprogramm der Stadt Dinklage für die Jahre 2020 - 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 14	Antrag der SPD-Fraktion nach § 56 NkomVG an den Rat der Stadt Dinklage auf Durchführung einer Bürgerbefragung Beschluss: einstimmig beschlossen	DS-18-0518	Vorlage Durchführung einer Bürgerbefragung
Ö 15	Antrag der SPD-Fraktion nach § 56 NkomVG an den Rat der Stadt Dinklage zur Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplanes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 3	DS-18-0519	Vorlage Umsetzung Verkehrsentwicklungsplan
Ö 16	Mitteilungen des Bürgermeisters über kommunalpolitische Angelegenheiten
Ö 17	Anfragen und Anregungen