Sitzung
RAT-18-0004
Gremium
Stadtrat
Datum
20.06.2017
Zeit
18:00-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Vorstellung Ehrenamtsbeauftragter Herrn Wolfgang Bollmann
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Dinklage vom 21.03.2017 -öffentlicher Teil-
 
Ö 5
Antrag des Vereins "Pro Jugend Dinklage e.V." auf finanzielle Beteiligung einer Integrationswoche für Schülerinnen und Schüler der Oberschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-18-0070
Ö 6
Antrag des Schulverbundes der Ober-, Haupt- und Realschulen im Landkreis Vechta auf finanzielle Beteiligung an Regionalen Projekten an der Oberschule

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 DS-18-0071
Ö 7
Antrag der Dinklager Grundschulen auf Übernahme der Kosten des sexualpädagogischen Präventionsprojekts "MFM"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 DS-18-0072
Ö 8
Antrag des TV Dinklage 04 e. V. auf einen weiteren Zuschuss für Aufzug und Behinderten-WC in der Jahn-Retro-Halle

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 DS-18-0085
Ö 9
Antrag des TV Dinklage 04 e. V. auf Gewährung eines Zuschusses für die Nutzung der Jahn-Retro-Halle und der Turnräume "Welt der Tiere"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 DS-18-0084
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 90 "An der Bleiche/Quakenbrücker Straße" - Neuaufstellung -
a) Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen und Bedenken
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-18-0075
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 84 "Reitsportzentrum" - Teilaufhebung -
(Vereinfachte Änderung gem. § 13 BauGB)
a) Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen und Bedenken
b) Satzungsbeschluss (Aufhebungsbeschluss)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-18-0076
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 82 "Bahler Grund" - 1. Änderung -
(Vereinfachte Änderung gem. § 13 BauGB)
a) Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen und Bedenken
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-18-0077
Ö 13
Aufgabenübertragung „Breitbandausbau“ durch die Kommunen an den Landkreis Vechta

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-18-0091
Ö 14
Anfragen zu Ausschussprotokollen -öffentliche Teile-
SKS vom 25.04.2017
JFS vom 08.05.2017
BUS vom 09.05.2017
FWT vom 23.05.2017
SKS vom 29.05.2017
BUS vom 30.05.2017
 
Ö 15
Mitteilungen des Bürgermeisters über kommunalpolitische Angelegenheiten
 
Ö 16
Anfragen und Anregungen
 
Ö 16.1
Anfrage Herr Heitmann
 
Ö 16.2
Anregung Herr Heitmann
 
Ö 16.3
Anregung Herr Hinxlage
 
Ö 16.4
Anregung Frau Bausen