SessionNet | Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Tourismus - 05.12.2022 - 18:00-19:50 Uhr

Sitzung

FWT-19-0008

Gremium

Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Tourismus

Datum

05.12.2022

Zeit

18:00-19:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Tourismus vom 07.11.2022 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Vorstellung des Entwicklungskonzeptes mit Planungsrechnung 2023 - 2027 der Musikschule Romberg sowie Antrag der Musikschule auf jährliche Anpassung des städtischen Zuschusses. Beschluss: abweichender Beschluss	DS-19-0163	Vorlage Antrag Zuschuß 11-22 Musikschule Romberg-Entwicklungskonzept 2023-2027 Teilnehmerauflistung der Musikschule Dinklage 11-22
Ö 4	Antrag der Projektleitung "Dinklusiv" auf einen behindertengerechten Umbau der Umkleidekabine im Hallenbad Beschluss: einstimmig beschlossen	DS-19-0165	Vorlage doc07161920221122145854
Ö 5	Gebührenbedarfsberechnung für die öffentliche Einrichtung Straßenreinigung für das Haushaltsjahr 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen	DS-19-0182	Vorlage Anlage zu DS-19-0182 - Gebührenbedarfsberechnung 2023
Ö 6	Gründung einer Bürgerstiftung Beschluss: einstimmig beschlossen	DS-19-0176	Vorlage Anlage zu DS-19-0176 - Antrag der CUD-Fraktion Anlage zu DS-19-0176 - Stiftungsgeschaeft Dinklager Buergerstiftung Anlage zu DS-19-1076 - Satzung Dinklager Buergerstiftung
Ö 7	Burgwald - Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung Beschluss: abweichender Beschluss	DS-19-0183	Vorlage Anlage zu DS-19-0183 Burgwald
Ö 8	Beratung über die Haushaltssatzung und über den Haushaltsplan der Stadt Dinklage für das Haushaltsjahr 2023 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 5
Ö 9	Beratung über das Investitionsprogramm der Stadt Dinklage für die Jahre 2022 - 2026 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 10	Neuordnung der Umsatzbesteuerung nach § 2b Umsatzsteuergesetz Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 11	Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes des LK Vechta über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021 der Stadt Dinklage a) Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2021 sowie Nichtaufstellung eines konsolidierten Gesamtabschluss 2021 b) Entlastung des Bürgermeisters für die Zeit vom 01.01.2021 bis 31.12.2021 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 12	Mitteilungen
Ö 13	Anfragen und Anregungen