Sitzung
RAT-18-0006
Gremium
Stadtrat
Datum
19.12.2017
Zeit
17:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Neufassung der Satzung über Aufwandsentschädigung, Verdienstausfall sowie Fahrt- und Reisekosten für Ratsmitglieder und ehrenamtlich tätige Personen der Stadt Dinklage

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-18-0135
Ö 4
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Dinklage vom 25.09.2017 -öffentlicher Teil-
 
Ö 5
Bebauungsplan Nr. 96.1 „Entwicklungsplan Tierhaltungsanlagen“
a) Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Anregungen und Bedenken
b) Satzungsbeschluss
(BUS vom 28.11.2017 und VA vom 11.12.2017)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-18-0145
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 96.2 „Entwicklungsplan Tierhaltungsanlagen“
a) Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Anregungen und Bedenken
b) Satzungsbeschluss
(BUS vom 28.11.2017 und VA vom 11.12.2017)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-18-0146
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 96.3 „Entwicklungsplan Tierhaltungsanlagen“
a) Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Anregungen und Bedenken
b) Satzungsbeschluss
(BUS vom 28.11.2017 und VA vom 11.12.2017)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-18-0147
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 96.4 „Entwicklungsplan Tierhaltungsanlagen“
a) Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Anregungen und Bedenken
b) Satzungsbeschluss
(BUS vom 28.11.2017 und VA vom 11.12.2017)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-18-0148
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 96.5 „Entwicklungsplan Tierhaltungsanlagen“
a) Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Anregungen und Bedenken
b) Satzungsbeschluss
(BUS vom 28.11.2017 und VA vom 11.12.2017)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-18-0149
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 79 "Am alten Wasserwerk" - 1. Änderung - (vereinfachte Änderung gem. § 13 BauGB)
a) Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen und Bedenken
b) Satzungsbeschluss
(BUS vom 28.11.2017 und VA vom 11.12.2017)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-18-0150
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 95 „Dinklager Ring/Bahler Straße“ – Neufassung - ( 1. Änderung)
a) Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss
(BUS vom 28.11.2017 und VA vom 11.12.2017)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-18-0151
Ö 12
Besetzung einer weiteren unbesoldeten Stelle im Verein Pro Jugend Dinklage e.V.

Beschluss: abweichender Beschluss

 DS-18-0164
Ö 13
Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen für die Jahre 2014 bis 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-18-0158
Ö 14
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-18-0137
Ö 15
Gebührenbedarfsberechnung für die öffentliche Einrichtung Straßenreinigung für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-18-0141
Ö 16
6. Änderung der Verordnung über die Art, das Maß und die räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Stadt Dinklage

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-18-0144
Ö 17
Festlegung der Wertgrenze für Investitionen von erheblicher finanzieller Bedeutung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-18-0153
Ö 18
Beratung über die Haushaltssatzung und über den Haushaltsplan der Stadt Dinklage für das Haushaltsjahr 2018
 
Ö 19
Beratung über das Investitionsprogramm der Stadt Dinklage für die Jahre 2017 - 2021
 
Ö 20
Antrag der SPD-Fraktion nach § 56 NkomVG an den Rat der Stadt Dinklage auf Behandlung und Beratung der Thematik "Soziale Wohnraumförderung"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-18-0162
Ö 21
Antrag des BFD nach § 56 NkomVG an den Rat der Stadt Dinklage auf Behandlung und Beratung der Thematik "Bürgerbefragung Kulturangebot der Stadt Dinklage"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-18-0163
Ö 22
Anfragen zu Ausschussprotokollen -öffentliche Teile-
11.09.2017 Ausschuss für Schule, Kultur und Sport (SKS)
06.11.2017 Ausschuss für Schule, Kultur und Sport (SKS)
07.11.2017 Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Tourismus (FWT)
28.11.2017 Ausschuss für Bauen, Umwelt und Stadtentwicklung (BUS)
05.12.2017 Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Tourismus (FWT)
 
Ö 23
Mitteilungen des Bürgermeisters über kommunalpolitische Angelegenheiten
 
Ö 24
Anfragen und Anregungen