Sitzung
FWT-19-0013
Gremium
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Tourismus
Datum
04.12.2023
Zeit
18:00-20:17 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Tourismus vom 06.11.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Antrag der Kath. Kirchengemeinde von einem zusätzlichen FSJler (freiwilliges soziales Jahr) in den Kindertagesstätten St. Catharina und St. Theresia - Pilotprojekt Stadt Vechta

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 7, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 DS-19-0349
Ö 4
Zweite Anpassung der "Richtlinie der Stadt Dinklage zur Förderung von Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung" - Ergänzung um den Baustein "Förderung von Solarenergie"

Beschluss: abweichender Beschluss

 DS-19-0346
Ö 5
Förderrichtlinie zur Reduzierung des Gewerbeleerstandes in der Dinklage Innenstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-19-0347
Ö 6
Gebührenbedarfsberechnung für die öffentliche Einrichtung Straßenreinigung für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-19-0344
Ö 7
10. Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Art und den Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Dinklage

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-19-0348
Ö 8
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-19-0345
Ö 9
Beratung über die Haushaltssatzung und über den Haushaltsplan der Stadt Dinklage für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

 
Ö 10
Beratung über das Investitionsprogramm der Stadt Dinklage für die Jahre 2023 - 2027

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Mitteilungen
 
Ö 12
Anfragen und Anregungen