SessionNet | Stadtrat - 23.03.2021 - 18:00-20:32 Uhr

Sitzung

RAT-18-0021

Gremium

Stadtrat

Datum

23.03.2021

Zeit

18:00-20:32 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Jugendparlament Anschreiben

Flyer JuPa Seite 1

Flyer JuPa Seite 2

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung		Antrag der SPD-Fraktion
Ö 2	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Dinklage vom 15.12.2020 -öffentlicher Teil-
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Bebauungsplan Nr. 67 "Clemens-August-Straße" - 3. Änderung -; (beschleunigtes Verfahren gemäß § 13 a BauGB) a) Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	DS-18-0539	Vorlage 2021 03 02 DinD 67-Ä3 - Abwägungen - öffentliche Auslegung nach § 3(2) und § 4 (2) BauGB 2021-01-20 BPlan67 CAS DritteAenderung Plan
Ö 5	Bebauungsplan Nr. 39 "Schweger Straße" - 3. Änderung -; (beschleunigtes Verfahren gem. § 13 a BauGB) a) Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	DS-18-0540	Vorlage 2021-01-12 BPlan39 Schweger Strasse Plan 21 03 03 DinB 39 Ä3 Schweger Str Abwägungen öffentliche Auslegung
Ö 6	Bebauungsplan Nr. 75 "Hof Burhorst" - 2. Änderung - mit örtlichen Bauvorschriften; (Vereinfachtes Verfahren gem. § 13 Baugesetzbuch (BauGB) a) Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	DS-18-0541	Vorlage 2021-01-19 - BPlan 75 Planzeichnung Bebauungsplan Nr 75 - 2. Änderung - Abwägung
Ö 7	Antrag zur Aufnahme in das Förderprogramm „Investitionspaket zur Förderung von Sportstätten – Programmjahr 2021“; Sanierung und Erweiterung der Sporthalle an der Grundschule "Kardinal-von-Galen“ Beschluss: einstimmig beschlossen	DS-18-0553	Vorlage
Ö 8	Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Beschluss: einstimmig beschlossen	DS-18-0523	Vorlage
Ö 9	Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen	DS-18-0546	Vorlage
Ö 10	Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	DS-18-0547	Vorlage
Ö 11	Anfragen zu Ausschussprotokollen -öffentliche Teile- JFS vom 11.02.2021 SKS vom 16.02.2021 BUS vom 25.02.2021 DME vom 04.03.2021 BUS vom 09.03.2021 FWT vom 11.03.2021
Ö 12	Mitteilungen des Bürgermeisters über kommunalpolitische Angelegenheiten
Ö 13	Anfragen und Anregungen