SessionNet | Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Tourismus - 07.12.2021

Sitzung

FWT-19-0002

Gremium

Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Tourismus

Datum

07.12.2021

Zeit

18:00-21:10 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Vorlage

Anlage1

DS-19-0032

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

Vorlage

DS-19-0046

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage zu DS-19-0043 Richtlinie Förderung Zisternen und Gründächer

DS-19-0043

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage Satzung 19.12.2017

Anlage Satzung 21.12.2021

DS-19-0042

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Vorlage

Anlage 1

DS-19-0029

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage zu DS-19-0023 Musikschule Romberg

DS-19-0023

Beschluss: abweichender Beschluss

Vorlage

DS-19-0044

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

DS-19-0041

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage zu DS-19-0040 Gebührenbedarfsberechnung 2022

DS-19-0040

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

DS-19-0045

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung

Ö 2 TexteGenehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Tourismus vom 09.11.2021

Ö 3 VO2 Dok.TexteNeubau/Anbau eines Personalraumes an dem Kindergarten St. Catharina

Ö 4 VO1 Dok.TexteAusstattung der Schulen und Kindergärten mit raumlufttechnischen Anlagen

Ö 5 VO2 Dok.TexteRichtlinie der Stadt Dinklage zur Förderung von Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung

Ö 6 VO3 Dok.TexteÄnderung der Satzung über Aufwandsentschädigung für Ratsmitglieder und ehrenamtlich Tätige in der Stadt Dinklage

Ö 7 VO2 Dok.TexteAntrag des Bürger- und Kulturring Stadt Dinklage auf finanzielle Unterstützung zum geplanten "Dinklager Kultursommer 2022"

Ö 8 VO2 Dok.TexteAntrag der Musikschule Romberg e. V. auf a) Erhöhung des jährlichen Zuschusses undb) Übernahme des pandemiebedingten Ausfalls der Gebühren

Ö 9 VO1 Dok.TexteAntrag der kath. Kirchengemeinde für die Einstellung von 2 FSJler (freiwilliges soziales Jahr) in den Kindertagesstätten St. Catharina, St. Franziskus, St. Martin und St. Theresia

Ö 10 VO1 Dok.TexteVertrag mit dem OOWV zur Übernahme und Durchführung der Abwasserbeseitigung; Abschluss einer Klarstellungs- und Ergänzungsvereinbarung

Ö 11 VO2 Dok.TexteGebührenbedarfsberechnung für die öffentliche Einrichtung Straßenreinigung für das Haushaltsjahr 2022

Ö 12 VO1 Dok.TexteAufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung vom 07.07.2020 zum 31.12.2021

Ö 13 TexteBeratung über die Haushaltssatzung und über den Haushaltsplan der Stadt Dinklage für das Haushaltsjahr 2022

Ö 14 TexteBeratung über das Investitionsprogramm der Stadt Dinklage für die Jahre 2021-2025

Ö 15 Mitteilungen

Ö 16 Anfragen und Anregungen