SessionNet | Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Tourismus - 07.12.2021 - 18:00-21:10 Uhr

Sitzung

FWT-19-0002

Gremium

Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Tourismus

Datum

07.12.2021

Zeit

18:00-21:10 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Tourismus vom 09.11.2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 2
Ö 3	Neubau/Anbau eines Personalraumes an dem Kindergarten St. Catharina Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11	DS-19-0032	Vorlage Anlage1
Ö 4	Ausstattung der Schulen und Kindergärten mit raumlufttechnischen Anlagen Beschluss: einstimmig beschlossen	DS-19-0046	Vorlage
Ö 5	Richtlinie der Stadt Dinklage zur Förderung von Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung Beschluss: einstimmig beschlossen	DS-19-0043	Vorlage Anlage zu DS-19-0043 Richtlinie Förderung Zisternen und Gründächer
Ö 6	Änderung der Satzung über Aufwandsentschädigung für Ratsmitglieder und ehrenamtlich Tätige in der Stadt Dinklage Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltung: 1	DS-19-0042	Vorlage Anlage Satzung 19.12.2017 Anlage Satzung 21.12.2021
Ö 7	Antrag des Bürger- und Kulturring Stadt Dinklage auf finanzielle Unterstützung zum geplanten "Dinklager Kultursommer 2022" Beschluss: einstimmig beschlossen	DS-19-0029	Vorlage Anlage 1
Ö 8	Antrag der Musikschule Romberg e. V. auf a) Erhöhung des jährlichen Zuschusses und b) Übernahme des pandemiebedingten Ausfalls der Gebühren Beschluss: abweichender Beschluss	DS-19-0023	Vorlage Anlage zu DS-19-0023 Musikschule Romberg
Ö 9	Antrag der kath. Kirchengemeinde für die Einstellung von 2 FSJler (freiwilliges soziales Jahr) in den Kindertagesstätten St. Catharina, St. Franziskus, St. Martin und St. Theresia Beschluss: einstimmig beschlossen	DS-19-0044	Vorlage
Ö 10	Vertrag mit dem OOWV zur Übernahme und Durchführung der Abwasserbeseitigung; Abschluss einer Klarstellungs- und Ergänzungsvereinbarung Beschluss: einstimmig beschlossen	DS-19-0041	Vorlage
Ö 11	Gebührenbedarfsberechnung für die öffentliche Einrichtung Straßenreinigung für das Haushaltsjahr 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen	DS-19-0040	Vorlage Anlage zu DS-19-0040 Gebührenbedarfsberechnung 2022
Ö 12	Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung vom 07.07.2020 zum 31.12.2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	DS-19-0045	Vorlage
Ö 13	Beratung über die Haushaltssatzung und über den Haushaltsplan der Stadt Dinklage für das Haushaltsjahr 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 14	Beratung über das Investitionsprogramm der Stadt Dinklage für die Jahre 2021-2025 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 15	Mitteilungen
Ö 16	Anfragen und Anregungen