Sitzung
BUS-19-0016
Gremium
Ausschuss für Bauen, Umwelt und Stadtentwicklung
Datum
08.06.2023
Zeit
17:00-20:04 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Bauen, Umwelt und Stadtentwicklung vom 22.05.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 3

 
Ö 3
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) für die Stadt Dinklage
hier: Beratung über handlungsfeldspezifische Leitsätze als Grundlage für die Maßnahmenentwicklung

Beschluss: abweichender Beschluss

 DS-19-0262
Ö 4
Bebauungsplan Nr. 31 "Am Burgwald III" - 5. Änderung
(beschleunigtes Verfahren gem. § 13 a BauGB);
a) Beratung und Annahme des Entwurfes
b) Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-19-0259
Ö 5
Sanierung Bürgerpark; hier: weiteres Vorgehen
 
Ö 5.1
Antrag nach § 56 NKomVG - Antrag der BFD-Fraktion zum Bürgerpark

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 DS-19-0260
Ö 5.2
Antrag auf Überlassung eines städtischen Grundstücks zwecks Errichtung eines Hospiz

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-19-0267
Ö 5.3
Sanierung des Bürgerparks - Entwicklung eines Mehrgenerationenparks; hier: erste Maßnahmen

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4, Enthaltung: 1

 DS-19-0269
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 25 "Bahnhof-, Droste-, Rombergstraße" - Neuaufstellung - mit örtlichen Bauvorschriften;
(beschleunigtes Verfahren gem. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
a) Beratung und Annahme des Entwurfes
b) Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 2

 DS-19-0258
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 56.3 "Van-der-Wal" - 2. Änderung - mit örtlichen Bauvorschriften;
(beschleunigtes Verfahren gem. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
a) Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Anregungen und Bedenken
b) Satzungsschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-19-0257
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 108 "Gewerbegebiet Bahlen-Süd" - 1. Änderung -;
(Vereinfachtes Verfahren gem. § 13 Baugesetzbuch (BauGB)
a) Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Anregungen und Bedenken
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-19-0256
Ö 9
Bebauunsplan Nr. 31 "Am Burgwald III" - 4. Änderung -;
(beschleunigtes Verfahren gem. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
a) Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange eigegangenen Anregungen und Bedenken
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-19-0255
Ö 10
Auswertung der Wegebereisung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 DS-19-0264
Ö 11
Mitteilungen
 
Ö 12
Anfragen und Anregungen