Sitzung
RAT-18-0015
Gremium
Stadtrat
Datum
17.12.2019
Zeit
17:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Dinklage vom 24.09.2019 -öffentlicher Teil-
 
Ö 4
Anfragen zu Ausschussprotokollen -öffentliche Teile-
BUS vom 01.10.2019
BUS vom 12.11.2019
DME vom 24.10.2019
SKS vom 29.10.2019
FWT vom 05.11.2019
FWT vom 03.12.2019
 
Ö 5
Bericht der Gleichstellungsbeauftragten
 
Ö 5.1
Bericht des Ehrenamtsbeauftragten
 
Ö 6
37. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich: östlich Dinklager Ring);
hier: Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung des Landkreises Vechta
(VA vom 18.11.2019, Top 7)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-18-0089
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 26 "Riedenweg I" - Neuaufstellung - (Beschleunigtes Verfahren gem. § 13 a BauGB);
a) Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss
(BUS vom 12.11.2019, Top 5, VA vom 18.11.2019 und VA vom 09.12.2019)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-18-0396
Ö 8
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Gebührenbedarfsrechnung für die öffentliche Einrichtung "Straßenreinigung" für das Haushaltsjahr 2020
(VA vom 18.11.2019)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-18-0398
Ö 10
8. Änderung der Verordnung über die Art, das Maß und die räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Stadt Dinklage

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen für das Jahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-18-0391
Ö 12
Änderung der Satzung der Stadt Dinklage über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgleich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-18-0409
Ö 13
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Vechta über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 der Stadt Dinklage
a) Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2018
b) Entlastung des Bürgermeisters für die Zeit vom 01.01.2018 bis 31.12.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Beratung über die Haushaltssatzung und über den Haushaltsplan der Stadt Dinklage für das Haushaltsjahr 2020
 
Ö 15
Beratung über das Investitionsprogramm der Stadt Dinklage für die Jahre 2019 - 2023
 
Ö 16
Mitteilungen des Bürgermeisters über kommunalpolitische Angelegenheiten
 
Ö 17
Anfragen und Anregungen