Sitzung
RAT-19-0002
Gremium
Stadtrat
Datum
21.12.2021
Zeit
17:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Dinklage vom 01.11.2021 -öffentlicher Teil-

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Anfragen zu Ausschussprotokollen -öffentliche Teile-
FWT vom 09.11.2021
SKSD vom 23.11.2021
JFSI vom 25.11.2021
BUS vom 29.11.2021
FWT vom 07.12.2021
 
Ö 5
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme Quartier „Dinklage-West“; Durchführung von Vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 Baugesetzbuch (BauGB) und Festlegung des Untersuchungsgebietes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-19-0038
Ö 6
Richtlinie der Stadt Dinklage zur Förderung von Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-19-0043
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 87 a "Windpark Bünner Wohld" - Neuaufstellung - mit örtlichen Bauvorschriften über die Gestaltung;
a) Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-19-0033
Ö 8
40. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich: Gewerbegebiet Bahlen-Süd);
a) Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
b) Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-19-0034
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 108 "Gewerbegebiet Bahlen-Süd";
a) Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-19-0036
Ö 10
Nutzungsvereinbarung mit dem TVD über die Sportstätte Jahnstadion

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-19-0027
Ö 11
Vertrag mit dem OOWV zur Übernahme und Durchführung der Abwasserbeseitigung;
Abschluss einer Klarstellungs- und Ergänzungsvereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-19-0041
Ö 12
Antrag der kath. Kirchengemeinde für die Einstellung von 2 FSJler (freiwilliges soziales Jahr) in den Kindertagesstätten St. Catharina, St. Franziskus, St. Martin und St. Theresia

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-19-0044
Ö 13
Ausstattung der Schulen und Kindergärten mit raumlufttechnischen Anlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-19-0046
Ö 14
Antrag der Musikschule Romberg e. V. auf a) Erhöhung des jährlichen Zuschusses und
b) Übernahme des pandemiebedingten Ausfalls der Gebühren

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 DS-19-0023
Ö 15
Änderung der Satzung über Aufwandsentschädigung für Ratsmitglieder und ehrenamtlich Tätige in der Stadt Dinklage

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-19-0042
Ö 16
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-19-0022
Ö 17
Gebührenbedarfsberechnung für die öffentliche Einrichtung Straßenreinigung für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-19-0040
Ö 18
Beratung über die Haushaltssatzung und über den Haushaltsplan der Stadt Dinklage für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 19
Beratung über das Investitionsprogramm der Stadt Dinklage für die Jahre 2021 - 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 20
Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung vom 07.07.2020 zum 31.12.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DS-19-0045
Ö 21
Mitteilungen des Bürgermeisters über kommunalpolitische Angelegenheiten
 
Ö 22
Anfragen und Anregungen