Sitzung
RAT-18-0022
Gremium
Stadtrat
Datum
19.07.2021
Zeit
18:10-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Dinklage vom 23.03.2021 -öffentlicher Teil-

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 
Ö 4
Anfragen zu Ausschussprotokollen -öffentliche Teile-
04.03.2021 DME
20.05.2021 BUS
17.06.2021 JFS
05.07.2021 SKS
06.07.2021 BUS
13.07.2021 FWT
 
Ö 5
Antrag des Vereins "Pro Jugend Dinklage e.V." auf Betriebsführung der Skateranlage /
Antrag des Vereins "Pro Jugend Dinklage e.V." zur Schaffung einer Aufenthaltsfläche außerhalb des Jugendtreffs

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 DS-18-0566
Ö 6
Personal-/ Pausenraum Kindergarten und Kinderkrippe St. Catharina

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltung: 1

 DS-18-0567
Ö 7
Antrag der Musikschule Romberg auf Erstattung der pandemiebedingten Gebührenausfälle

Beschluss: zurückgestellt

 DS-18-0579
Ö 8
Sanierung Freibad; Finanzierung zusätzlicher Kosten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 DS-18-0580
Ö 9
Antrag des Heimatvereins "Herrlichkeit" Dinklage auf Gewährung eines monatlichen Zuschusses für die Anmietung von Räumlichkeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 DS-18-0549
Ö 10
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 DS-18-0565
Ö 11
Antrag der SPD-Fraktion auf Durchführung einer Einwohnerbefragung zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 DS-18-0581
Ö 12
Regionales Raumordnungsprogram für den Landkreis Vechta (Entwurf)

Beteiligung der Stadt Dinklage gem. § 9 Abs. 2 Raumordnungsgesetz (ROG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltung: 2

 DS-18-0573
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 1 "Zuschlag" - 1. Änderung - (Vereinfachtes Verfahren gem. § 13 BauGB);
a) Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 DS-18-0556
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 83 "An den Fischteichen II" - 1. Änderung;
(Vereinfachtes Verfahren gem. § 13 BauGB)
a) Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 DS-18-0568
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 27 "Haverkamp" - 1. Änderung -
(beschleunigtes Verfahren gem. § 13 a BauGB)
a) Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltung: 1

 DS-18-0569
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 18 "Jahnstraße" - Neuaufstellung -;
(Beschleunigtes Verfahren gem. § 13 a BauGB)
a) Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltung: 1

 DS-18-0570
Ö 17
Antrag der SPD-Fraktion
Angebote für Senioren*innen

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 25

 DS-18-0528
Ö 18
Berufung einer Gleichstellungsbeauftragten
 
Ö 19
Mitteilungen des Bürgermeisters über kommunalpolitische Angelegenheiten
 
Ö 20
Anfragen und Anregungen
 
Ö 20.1
Anfrage Mitglied Hinxlage
 
Ö 20.2
Anfrage Mitglied M. Blömer
 
Ö 20.3
Anfrage Mitglied Quaschigroch
 
Ö 20.4
Anfrage Mitglied Bramlage
 
Ö 20.5
Anfrage Mitglied R. Blömer